Liebe Velberterinnen, liebe Velberter,
können Sie sich noch an den 23. Februar diesen Jahres erinnern? Ich helfe gerne: es war der Tag der Bundestagswahl. Da auf den TV-Bildschirmen die Bundespolitiker und Hauptstadtjournalisten irgendwann anfingen, sich bei der Analyse des Wahlergebnisses zu wiederholen, habe ich, halb aus Langeweile, halb aus Interesse mal im Internet nachgeschaut, wie es denn bei uns zu Hause so ausgegangen ist.
Das Ergebnis war für mich, nun ja, nennen wir es mal schwer verdaulich. In dem Wahlbezirk, in dem ich wohne (früher eine klassische CDU-Hochburg), gingen 21,9 % der Stimmen an die AfD, 8,69 % an die Linke und 6,85 % an deren Ableger BSW. Also insgesamt 37,44 % an Parteien, die durchaus radikale Funktionäre in ihren Reihen dulden und deren Verfassungstreue, sagen wir mal vorsichtig so, jedenfalls nicht über jeden Zweifel erhaben ist (wussten Sie eigentlich, dass auch Teile der Linken vom Verfassungsschutz beobachtet werden?). Da ich ein ziemlicher Fan unserer Verfassung (auf die ich als junger Beamter auch einen Eid geschworen habe), aber auch ein ziemlicher Fan meiner Wohngegend bin, wollte ich natürlich wissen, was da passiert war.
Viele Gespräche und einige Wochen später glaube ich eine Ahnung zu haben. Nun, die Spitzenkandidatinnen der drei oben genannten Parteien waren es jedenfalls nicht. Das hätte mich auch gewundert, denn sie wirken alle drei weder rhetorisch souverän noch besonders sachkompetent. Und den meisten Menschen dürfte schon auffallen, dass man das entweder durch Aggressivität (Alice) oder durch einen unkontrollierten Redeschwall (Heidi) zu überdecken versucht. Die Dritte im Bunde (Sarah) war da schon etwas professioneller, aber ihr "one-woman-Projekt" BSW hat sich wohl erstmal erledigt.
Mangelnde Geschichtskenntnisse der Wähler dürften auch nicht der Grund sein. Selbst Menschen, die den Geschichtsunterricht konsequent geschwänzt oder verschlafen haben, müssten mitbekommen haben, dass sehr rechte oder sehr linke Regierungen selten irgendwo zu etwas Gutem geführt haben - für Deutschland gilt das ganz besonders.
Was könnten also die Gründe für dieses Wahlergebnis sein? Nun, ich bin kein Sozialwissenschaftler und kein Wahlforscher, aber zwei Punkte kann ich, glaube ich, nach vielen Gesprächen ausmachen.
Punkt Nr.1: die genannten Parteien sprechen - auf eine sehr emotionale Art und Weise - die richtigen Themen an. Es sind die Themen, die den Menschen echte Sorgen bereiten. Ob es zum Beispiel die seit 2015 völlig aus dem Ufer gelaufene Migrationspolitik ist (das Lebenselixier der AfD) oder das Phänomen wachsender sozialer Ungerechtigkeit (da legt die Linke zu Recht den Finger in die Wunde). Die etablierten Parteien scheuen diese Themen und scheuen sich vor allem, auch mal eigene Fehler einzugestehen. Reformen scheut man sowieso. Dabei merkt im Grunde jeder Mensch jeden Tag, dass etwas nicht stimmt in unserem Land. Und so wählen die Menschen aus Frust und Verzweiflung entweder ganz links oder ganz rechts.
Punkt Nr.2: niemand ist fehlerlos und keine Demokratie wird jemals fehlerfrei funktionieren. Das wissen wir alle und nehmen das auch in Kauf, weil wir - jedenfalls weit überwiegend - die Alternative zur Demokratie nicht wollen. Aber was die letzten 2-3 Bundesregierungen (das Chaos fing ja schon vor der Ampel an) an handwerklichen Fehlern, politischen Instinktlosigkeiten, gebrochenen Wahlversprechen und peinlichen Auftritten abgeliefert haben, hat zusammen mit dem sehr schlechten Management der Corona-Krise einen riesigen Frust erzeugt, der sich jetzt Bahn gebrochen hat.
Die Reaktionen der CDU (beleidigt sein, eine sogenannte "Brandmauer" errichten und ansonsten das Problem aussitzen) und von Rot-Grün (AfD verbieten, die anderen nicht, die könnte man ja noch gebrauchen) haben jedenfalls gar nichts gebracht und im Gegenteil, die extremen Pole der politischen Landschaft noch gestärkt.
Sie sind meines Erachtens auch inhaltlich Blödsinn: die wenigsten Wähler dieser Parteien sind Nazis oder Stalinisten - selbst die meisten Funktionären beider Parteien würde ich nicht so bezeichnen wollen. Und zur Meinungsfreiheit gehört es eben auch, andere, manchmal auch durchaus hässliche Meinungen zu ertragen.
Hilfreicher wäre es jetzt, die Probleme anzupacken und pragmatische, rechtssichere und wirkungsvolle Lösungen für die Probleme unserer Zeit zu finden. Ich wünsche der neuen Bundesregierung jedenfalls dazu viel Erfolg - trotz ihres kapitalen Fehlstarts sollten wir die Hoffnung diesbezüglich noch nicht ganz aufgeben.
Gefragt sind aber nicht nur die Parteien, sondern auch die Wählerinnen und Wähler.
Am 14. September sind Kommunalwahlen in NRW. Dann werden die Stadträte und Kreistage gewählt. Dort wird nicht über Krieg und Frieden entschieden, nicht über die Asylpolitik und nicht über die Gerechtigkeit von Steuer- und Sozialsystemen. Im Stadtrat und im Kreistag werden Entscheidungen über unser unmittelbares Lebensumfeld getroffen: über Spiel- und Grünflächen, über unsere Schulen und Kindergärten, über die Sicherheit und Sauberkeit auf unseren Straßen, über Flächen für Wohnen und Unternehmen, über Einzelhandelskonzepte und städtische Gebühren und Steuern. Sie werden zu diesen Themen wenig von den extremen Parteien hören. Das ist nämlich die Mühe der Ebene, knallharte Sachpolitik mit wenig Emotionen. Stimmen für die extremen Parteien sind daher am 14.9. noch nicht mal ein Protestsignal, sie werden höchstens dazu führen, dass Städte und Kreise unregierbar werden. Verstehen Sie mich nicht falsch: ich würde einer guten Idee von ganz rechts oder ganz links im Stadtrat durchaus zustimmen, denn eine gute Idee wird nicht dadurch schlecht, dass sie von einer extremen Partei geäussert wird. Und da ich fair sein möchte, habe ich recherchiert, welche kommunalpolitischen Iniativen von AfD und Linke in den letzten 5 Jahren im Velberter Stadtrat ausgegegangen sind. Einen Vorschlag fand ich tatsächlich gut, nämlich die völlig überflüssige Position des dritten (!) stellvertretenden Bürgermeisters abzuschaffen. Der (sehr überschaubare) Rest war dann komplett heiße Luft.
Wenn Sie aber dennoch von CDU, SPD , Grünen usw. so enttäuscht sind, dass sie sie nicht wählen wollen und ihnen - zumindest hier in Velbert - auch nicht die Lösung der Probleme zutrauen, verstehe ich das. Ich sehe das nämlich genau so.
Ich habe für diesen Fall eine gute Nachricht für Sie: im ganzen Kreis Mettmann treten freie und unabhängige Wählergemeinschaften an, die teilweise schon seit Jahrzehnten existieren. So wie die Wählergemeinschaft VELBERT ANDERS, seit 30 Jahren verwurzelt in Velbert, frei von jeglicher Ideologie und bürgernah. Immer im Interesse der Sache unterwegs - und zwar im Dialog mit allen anderen Parteien. Ich bin der Wählergemeinschaft VELBERT ANDERS vor einigen Monaten vor allem deshalb beigetreten, weil ich zwar von CDU, SPD & Co. abgrundtief enttäuscht bin, aber auch nicht will, dass unser Stadtrat und unser Kreistag von ganz rechts und ganz links aus gelähmt wird. Mit einem sehr erfahrenen und sachorientiertem Team will VELBERT ANDERS die Stimme der Vernunft im nächsten Stadtrat sein - vielleicht auch Ihre erste Wahl?
In der nächsten Woche geht es um Wahlversprechen (die sich ja leider oft als Versprecher rausstellen).
Bis dahin verbleibe ich, mit den besten Grüßen für ein Sommerwochenende mit hoffentlich etwas Abkühlung,
Ihr
Stefan Freitag
(freitagsgedanken erscheinen wöchentlich, natürlich freitags, auf der homepage von VELBERT ANDERS und geben die persönliche Meinung von Stefan Freitag wieder. Stefan Freitag, ehemaliger parteiloser Bürgermeister Velberts kandidiert bei den Kommunalwahlen am 14.09.2025 für die Wählergemeinschaft VELBERT ANDERS für den Kreistag und den Stadtrat)