Man wird erinnert an den Filmklassiker "Und ewig grüßt das Mumeltier", in dem sich Tag für Tag alles wiederholt, so nun auch in der Zeit vor einer Wahl, dem sog. Wahlkampf.
Da erklärt der Landtagsabgeordnete Volker Münchow, dass das Land in 2017 knapp 3 Millionen Euro mehr an die Stadt Velbert überweist als im laufenden Jahr.
Das ist, vorausgesetzt der Landtag beschließt die Summe noch, richtig und jeder könnte sich freuen, wären da nicht die 3,7 Millionen Euro, die das Land für die Unterbringung von Flüchtlingen für das Jahr 2016 zahlen müsste, sich aber leider aus dieser Pflicht verabschiedet.
Das liegt daran, dass das Land die tatsächlichen Flüchtlingszahlen für Velbert nicht berücksichtigt hat, sondern statistische Zahlen, die weit unter den tatsächlichen Fallzahlen liegen.
Das führt dazu, dass einige Städte mehr Geld bekommen als ihnen zustehen würde und andere Städte, nämlich Velbert, die zustehenden 3,7 Millionen Euro, nicht.
Verstehen mag das wer will, ich halte es schlicht und ergreifend für eine Unverschämtheit. Wenn man sich die Städte ansieht, die von dieser Landesregelung profitieren, könnte man zu der Erkenntnis kommen, dass es ein Geschmäckle hat.
Wir, als nur kommunal tätige Wählergemeinschaft, nehmen an diesem Wahlkampf nicht teil und können daher abwägen und kommentieren, was in der nächsten Zeit versprochen wird. Das werden wir tun (in alle Richtungen), denn wer A sagt (mehr Geld vom Land), sollte auch B sagen (weniger Geld als versprochen vom Land), ansonsten wird man seiner Pflicht als Mandatsträger nicht gerecht.