Mit Blick auf die Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 21.11.2017 muss man zu der Erkenntnis kommen, dass fast alle im Rat vertretenen Gruppierungen neues Geld gefunden haben, denn mit 16 Anträgen, die in Gänze finanzielle Auswirkungen haben, sollten sie zur Umsetzung kommen, wurdeder Eindruck vermittelt, dass der Haushalt 2018 viel Spielraum läßt um solche " Geschenke " zu machen.
Wie wir alle wissen, soll am Ende des Regenbogens ein Zwerg sitzen der einen Topf mit Gold bewacht, genau so konnte man dabei denken, aber weit gefehlt, es wurde kein Geld gefunden und der Haushalt 2018 birgt einige Risiken, wie z.B. die Gewerbesteuer, die Zinsentwicklung, Mehraufwendungen im Jugendhilfe-und Sozialbereich, Tarifsteigerungen, etc, etc., die den Haushaltsausgleich gefährden können. Das Geld für diese neuen Anträge könnte fatale Folgen haben!
Man konnte klar erkennen, dass die beiden großen Parteien sich bei ihren Anträgen abgesprochen hatten und damit dürfte auch feststehen, dass sie diesem Haushalt zustimmen werden.
Wir werden zum Haushalt 2018 keine Anträge stellen die Kosten verursachen, weil wir die Gefahren, die ein nicht ausgeglichener Haushalt zur Folge haben würde, nicht verursachen wollen.
Wir möchten nur an dieser Stelle auf diese Gefahren hinweisen und an die Verantwortung für unsere Stadt erinnern.
Die positive Entwicklung unserer Stadt werden wir nicht behindern, diese Investitionen sind hoch genug und finden unsere Zustimmung, für Geschenke im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl ist allerdings kein Platz.