In der gestrigen Ratssitzung wurde der Nachfolger des scheidenden Dezernenten Holger Richter gewählt.
Wie es von Vielen im Vorfeld vermutet wurde, heißt der neue Dezernent Gerno Böll.
Dieses Ergebnis war insofern keine Überraschung, weil viele Insider schon seit der Abwahl von Dezernent Holger Richter gemutmaßt hatten, dass es zu dieser Wahl kommen würde. Die Frage ergibt sich zwangsläufig: Hatte kein/keine der Bewerber/in die gleiche oder eine bessere Qualifikation und größere Berufserfahrung?
Meiner Meinung nach gab es Bewerber/innen die mindestens die gleiche Qualifikation hatten und in jedem Fall eine längere Zeit Berufserfahrung nachweisen konnten.
Unsere Fraktion war schon immer der Meinung, dass nicht die Farbe des Parteibuches, sondern die Qualifikation bei einer Führungsposition im Rathaus allererste Priorität haben sollte.
Das Ergebnis der Wahl und die Aussagen vor der Wahl waren bemerkenswert, lassen unter Umständen Rückschlüsse zu und tragen bei mir zu jeder Menge Frust bei.
Der neue Dezernent Gero Böll erhielt 31 Stimmen von 55 anwesenden Ratsmitgliedern. Interessant ist dabei, dass ein Mitglied - Herr Küppers von den Piraten- , nicht abgestimmt hat, warum auch immer, somit haben 54 Ratsmitglieder ihre Stimme abgegeben.
Interessant war auch die Aussage von CDU-Chef Manfred Bolz, der vor der Wahl explizit darauf hinwies, dass es in vielen Städten in NRW Usus sei, Dezernenten zu wählen, die aus der Politik kämen. Sollte das ein Hinweis gewesen sein?
Auch seine Bemerkung, ihm (Bolz) täte es leid, dass Herr Richter als Dezernent abgewählt worden sei, er hätte ihn auch gerne behalten, ist bei dem Abstimmungsergebnis in der Ratssitzung vom 13.12.2016 bemerkenswert , waren doch seinerzeit 29 Ratsmitglieder gegen die Wiederwahl des Dezernenten Holger Richter, es hätten allerdings 31 dafür sein können, den Dezernenten weiter zu beschäftigen, hätten alle Ratsmitglieder an der Wahl teilgenommen.
Ich frage mich dann, woher die 29 Stimmen für die Abwahl gekommen sind?
Dass eine Fraktion (UVB) geheime Abstimmung auch bei der gestrigen Wahl beantragt, die die geheime Wahl am 13.12.2016 noch als "Teufelswerk" und undemokratisch bezeichnet hatte, mag man gut oder schlecht finden, zumindest ist es auch sehr bemerkenswert.
Ein weiterer Aspekt ist die gesetzliche Lage, sagt doch das LGG - Landesgleichstellungsgesetz - dass bei gleicher oder besserer Qualifikation eine weibliche Bewerberin den Vorzug erhalten muss.
Die Bundesregierung hat vor zwei Jahren sogar noch ein weitergehendes Gesetz verabschiedet.
Vor diesem Hintergrund muss zwangsläufig die Frage gestellt werden, warum beschließt man in Bund und Land ein solches Gesetz, dass bindend ist, und in Kommunen kümmert man sich einen Deut darum? Nur zur Klarstellung: CDU und SPD beschließen dieses Gesetz im Bund, die SPD im Land, gewählt wird in der Stadt nach Lust und Laune oder nach anderen Gründen.
Wie dem auch sei, ein Teil der Ratsmitglieder hat gestern, zugegeben nach einer demokratischen Wahl, die Welt nicht mehr verstanden und ich glaube, dass die Öffentlichkeit zu dieser Wahl noch viele Fragen hat, die zu beantworten wären.
Es bleibt ein "Geschmäckle".
Ein Highlight war der gestrige Tag, nach meiner Meinung, nicht.
Ihr
August-Friedrich Tonscheid