Die Worte habe ich gehört, fassen kann ich Sie nicht. Ich meine damit die Ausführungen unseres ersten Bürgers in der Sendung Westpol im WDR. Es ging um die Einführung einer, wie auch immer gearteten, Prozenthürde bei Kommunalwahlen und unser Herr Bürgermeister Stefan Freitag teilte mit, dass er ein Verfechter dieser Hürde ist. So weit, so gut, in diesem Punkt stimme ich Herrn Freitag sogar noch zu, seine Begründung ist allerdings purer Unsinn.
Er bemängelt die Qualität der Redebeiträge, wobei er wohl nur die Beiträge der Politik meint, allergings wäre es häufiger vonnöten, die Redebeiträge und die Beschlussvorlagen der Verwaltung qualitativ auf den Prüfstand zu stellen, einschließlich der manchmal fragwürdigen Äußerungen unseres Bürgermeisters. Als Beispiel empfehle ich die Reden der letzten Jahre des Bürgermeisters zum Haushalt, die in der Qualität doch sehr zu wünschen ließ, von den Folgen ganz abgesehen.
Es ist auch merkwürdig, dass Herr Freitag mit seinen verbalen Entgleisungen nicht Ross und Reiter nennt, so kann man annehmen, dass in allen im Rat der Stadt Velbert vertretenen Fraktionen, die Qualität der Redebeiträge gen Null tendiert. Das wird seine Gefolgsparteien CDU und SPD, so wie FDP nicht erfreuen, denn diese Parteien haben ihm in der Vergangenheit doch alle Wünsche erfüllt und nun solch eine "Klatsche", das muss doch weh tun.
Weiter bemängelt er, dass Redezeiten nicht eingehalten werden, ein Witz, denn wer ist denn für die Einhaltung der Redezeiten verantwortlich und könnte darauf achten? Antwort; unser Bürgermeister und nur unser Bürgermeister, denn er leitet die Ratssitzungen. Nach nunmehr 20 Jahren, die ich im Rat verbracht habe, kann ich sagen, Herr Freitag hat nicht einmal einem Redner das Wort entzogen weil dieser die Redezeit nicht eingehalten hat.
Ich habe den Eindruck, dass hier der Bürgermeister, der schon des Öfteren gezeigt hat, dass er Kritik nur schwer ertragen kann, am Ende seiner Bürgermeisterzeit und vor Beginn einer weiteren großen Aufgabe in der Stadt, übel nachtritt.
Dann aber von Qualität und Stil zu sprechen, ist bemerkenswert, denn wenn man Demokratie (übersetzt übrigens "Herrschaft des Volkes") ernst nimmt, kann die Einhaltung einer Zeitvorgabe oder der immer subjektive Begriff der Qualität nicht oberste Priorität haben. Vielmehr sollten es die Entscheidungen des Rates sein, die dem Bürger transparent dargestellt werden sollten und an denen der Bürger sich auch beteiligen kann und die dann von einer Verwaltung auch umgesetzt werden sollten, was nicht immer der Fall ist.
Mein Demokratieverständnis ist anders.
Ihr
August-Friedrich Tonscheid