Ein mehrwöchiger aufreibender Wahlkampf ist vorbei. Auch der Wettbewerb um das Bürgermeisteramt zwischen Dirk Lukrafka, CDU, und Gerno Böll-Schlereth, SPD, ist nunmehr entschieden. CDU-Mann Dirk Lukrafka wird in den nächsten sechs Jahren erster Bürger unserer Stadt sein. Dazu gratulieren auch wir ihm recht herzlich.
10.153 Velberter Bürgerinnen und Bürger haben Lukrafka in der Stichwahl am 15. Juni 2014 ihre Stimme gegeben, dies entspricht noch nicht einmal einem Sechstel aller Wahlberechtigten. Breiter Rückhalt in der Bevölkerung sieht anders aus. Genau sind es 15,2 % der Wahlbürger bei einer in Velbert wieder einmal mäßigen Wahlbeteiligung von nur 27,9 %. Das ist fast der Negativrekord in NRW. Die sehr vielschichtige Zusammensetzung des neuen Stadtrates - der am 1. Juli 2014 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt und sich gleich danach erst einmal in die Sommerpause verabschiedet - wird dem künftigen ersten Bürger dieser Stadt die Arbeit zudem nicht erleichtern.
Lukrafka steht, so befürchten wir, für die Fortsetzung des „Systems Freitag“, das von mangelnder Transparenz und Bürgernähe geprägt war. Teilweise auch vom Unwillen, mehrheitliche politische Vorgaben umzusetzen. Die Reaktionen der Stadtverwaltung auf den Vorwurf der Inanspruchnahme von Steuergeld für den Umzug Lukrafkas von Essen nach Velbert in schwierigsten finanziellen Zeiten deuten zumindest darauf hin. Nicht die Bezahlung des Umzugs, die rechtlich wohl nicht zu beanstanden ist, kennzeichnet das Problem. Ungeachtet der Frage, wie eine vorgebliche "Anweisung des Dienstherrn zum Umzug" zu bewerten ist. Auch der Punkt, ob Lukrafka aus Gründen der „politischen Hygiene“ nicht besser beraten gewesen wäre, so kurz vor Verhängung der Haushaltssperre vor einigen Wochen auf die Geltendmachung dieses Anspruchs zu verzichten, steht hier nicht zur Debatte. Einzig um die mit Lukrafka abgestimmte Reaktion des städtischen Pressesprechers soll es hier gehen. Und die ist wieder einmal exemplarisch und spricht Bände! Auf Anfragen zum Sachverhalt reagierte die Verwaltungsspitze wie gewohnt mit Ausflüchten und mauerte. Berechtigtes Interesse der Bürger und auch der Kommunalpolitik an Informationen wurde systematisch abgeblockt.
Wir wünschen Bürgermeister Dirk Lukrafka zu seinem Amtsantritt gleichwohl alles Gute und bieten ihm als Demokraten in der nun beginnenden sechsjährigen Wahlzeit unsere konstruktive Mitarbeit an. Voraussetzung dafür ist allerdings ein partnerschaftlicher Umgang miteinander.
Hans-Dieter Schneider