Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
beginnen möchte ich mit einem Zitat von Karl Kraus:
Manches ist so falsch, dass selbst das Gegenteil nicht richtig ist.
Für die Verlautbarung von Frau Dr. Kanschat zur Haushaltssperre wäre dieses Zitat genau die richtige Überschrift.
Hier Aussagen in dieser Verlautbarung auf der Internetseite der Grünen, die ich an dieser Stelle richtig stellen möchte:
1. Frau Dr. Kanschat spricht von " sogenannten " haushaltstragenden Parteien, erwähnt CDU, SPD und Velbert-anders, vergisst allerdings die Piraten und die UVB, die den Haushalt ebenfalls mitgetragen und damit auch Verantwortung übernommen haben. Die Fraktion der Bündnisgrünen gehörte mit FDP und Linken zu der Minderheit, die den Haushalt abgelehnt haben.
2. Frau Dr. Kanschat bedauert, dass die berechtigte Kritik der Bündnisgrünen nicht beachtet, geschweige denn ernst genommen wurde.
Frau Dr. Kanschat unterschlägt dabei wissentlich die Beratungen in den Fachausschüssen bis hin zum Rat und die Erläuterungen zum Haushalt in den Stellungnahmen der Fraktionen. In einer Demokratie werden Entscheidungen mit Mehrheit getroffen, dies als scheinheilig oder mit " Abnicken" der Fraktionen, die den Haushalt mittragen, abfällig zu kommentieren, ( Quelle Haushaltsrede von Frau Dr. Kanschat )
wirft ein sehr irritierendes Licht auf das Demokratieverständnis von Frau Dr. Kanschat.
Ich kann für meine Person und meine Fraktionskollegen nur sagen, dass wir jeden Menschen, der sich ehrenamtlich für die Belange der Stadt einsetzt, ernst nehmen. Im politischen Bereich fällt es mir allerdings zunehmend schwer, wenn ich sehe, dass jeder Haushalt abgelehnt wird und jegliche Entwicklung der Stadt ebenfalls,. ( s, Bauleitpläne, Grundstückskäufe und Verkäufe, etc ) wie es von den Bündnisgrünen seit Beginn dieses Jahrtausends gemacht wird
3. Der Kämmerer der Stadt wird als unrealistisch, dargestellt und ihm wird vorgeworfen den Haushalt schön gerechnet zu haben und wenig seriös zu sein.
Mit Verlaub, diese Aussage ist unverschämt und verletzend, denn der Kämmerer, Herr Bernsch, hat sich in seiner Zeit als Kämmerer als absoluter Fachmann erwiesen, der den Ansatz der Gewerbesteuer für dieses Jahr durchaus realistisch angesetzt hat, im Gegensatz zur Äußerung von Frau Dr. Kanschat, die diesen Ansatz in ihrer Haushaltsrede als viel zu hoch bemängelt hatte.
Dann noch zu behaupten, Herr Bensch habe als einen Grund " angeblich fehlende Finanzspritzen " aus Düsseldorf für diese Haushaltssperre verantwortlich gemacht, zeigt die Doppelzüngigkeit dieser Aussage.
Tatsache ist, dass die Landesregierung bei der Finanzierung für Asylanten bisher immer noch nicht die notwendige Finazierung sicher gestellt hat. Derzeit fehlt ein erheblicher Millionenbetrag. Aber Frau Dr. Kanschat will sich nicht gegen die Rot-Grüne Kailition in Düsseldorf wenden, denn die Landtagswahlen kommen näher, daher wird dieser Fakt verrschwiegen.
4. Von absoluter Ahnungslosigkeit geprägt ist auch die Aussage, dass nun, mit dieser Haushaltssperre, " nach der bewährten Rasenmähermethode einfach alles gestoppt wird, was nicht gesetzlich der vertraglich unaufhaltbar ist" da durch die Gemeindeordnung NRW klar geregelt ist, wann ein Kämmerer zu diesem Mittel greifen muss und das ist hier der Fall, aber nur weil die Landesregierung ihrer Verpflichtung nicht nachkommt und Verschlechterungen im Haushalt, die weder der Kämmerer noch die Politik zu verantworten haben,nun zu dieser Haushaltslage geführt haben.
Nun wieder mit der Erhöhung der Gewerbesteuer zu kommen und nach der Verantwortung der haushaltstragenden Parteien zu schreien, ist schwach, sehr schwach, denn wir alle wissen, dass Velbert im Gegensatz zu vielen anderen Städten im Kreis Mettmann schon den höchsten Gewerbesteuerhebesatz hat und eine Erhöhung den Standort Velbert für Neuansiedlungen uninteressant machen würde.
Wir werden uns dieser Verantwortung stellen, wie wir es in den 22 Jahren unserer Ratszugehörigkeit fast immer getan haben und hoffen, dass die Fraktion der Bündnisgrünen sich endlich auch einmal dazu durchringen kann.
Meine Hoffnung hält sich allerdings nach Veröffentlichung dieses " Werkes " von Faru Dr. Kanschat in Grenzen.
Ich empfehle allen interessierten Bürgerinnen udn Bürgern sich die Haushaltsreden unserer Fraktion und der Bündnisgrünen einmal anzusehen damit klar wird, wie hier taktiert werden soll.
Für unsere Wählergemeinschaft kann ich mit Stolz sagen, wir haben uns vor der Verantwortung nie gedrückt, wir haben auch nicht alles richtig gemacht aber vieles mit angestoßen um Velbert voranzubringen, doch wie heißt es so schön:
Wer viel macht, macht Fehler, wer nichts macht, macht auch keine Fehler,.
In diesem Sinne
Ihr
August-Friedrich Tonscheid