Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Veröffentlichungen meines Fraktionsvorsitzendenkollegen Hr. Harry Gohr machen mich nachdenklich und ich glaube, dass dabei nur versucht werden soll, mit falschen und diskriminierenden Aussagen, der Öffentlichkeit Glauben zu machen, dass alle anderen im Rat vertretenen Fraktionen sich von der Demokratie verabschiedet haben ( Aussage von Herrn Gohr: Rathaus ohne Demokraten ) oder den Bürgerwillen missachten ( Aussage von Herrn Gohr, Fraktion " die Linke ": Der Bürgerwille beim Bürgerbegehren Klinikum wurde missachtet.)
Wo Herr Gohr blieb denn der Respekt vor dem Bürgerwillen bei den Straßenumbennungen, die von fast allen Bürgerinnen und Bürgern abgelhnt wurden? Gibt es für Sie einen " differenzierten Bügerwillen" ?
Diese Kampagne der Linken gipfelt in der neuesten Aussage, dass die Fraktionen, die sich positiv zur Einführung einer 2,5 %-Hürde bei Kommunalwahlen ausgesprochen haben " gewählte Bürger verunglimpfen "
Ja wo sind wir denn?
Wenn ich Herrn Gohr richtig verstehe, möchte er und seine Fraktion künftig darüber entscheiden, was im Rat der Stadt Velbert richtig, demokratisch,falsch oder verwerflich ist.
Ich möchte an dieser Stelle Herrn Gohr und seine Parteifreunde auf das Grundgesetz hinweisen, dass in der Bundesrepublik immerhin seit dem 23.5.1949 gültig ist und nicht nur von uns sondern auch von anderen Staaten als eine der besten Verfassungen gesehen wird.
Dieses Grundgesetz sagt alles über Meinungsfreiheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit und Würde des Menschen aus.
Selbst wenn in Teilen der Bundesrepublik Deutschland dieses Grundgesetz erst später Geltung erlangt hat, gilt es dennoch für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.
Ich will an dieser Stelle nicht verhehlen, dass auch ich mich gelegentlich zu Äußerungen von anderen Fraktionen geäußert habe, allerdings nie in einer Weise, die einer Diffamierung oder Verleumdung auch nur ansatzweise nahe gekommen wäre.
Grundsätzlich ist es demokratisch, wenn man in gewählten Gremien streitet und diskutiert, um zu Lösungen zu kommen, gerade das aber verbieten die von Herrn Gohr gemachten Äußerungen.
Denken, Wissen und Verantwortung wahrnehmen bedeutet ja gerade die Fähigkeit, auf der Grundlage bestimmter Ansprüche anhand von Fakten, Fakten und nochmals Fakten zwischen Alternativen entscheiden zu können
Diese Möglichkeit verschließt sich allerdings ideologisch verankerten Menschen.
Opposition beinhaltet allerdings nicht, gegen alles zu wettern und fast alles abzulehnen.
Gewählte Ratsmitglieder entscheiden im Rat der Stadt und sind nur gegenüber über Gewissen verantwortlich, eine imperatives Mandat gibt es nicht. Sicher kommt es auch zu Entscheidungen, die strittig sind und vielleicht auch im Nachhinein sich als falsch herausstellen, aber wenn man eine solche Aufgabe übernimmt, sollte man sich dieser auch stellen. Wer fehlerlos ist, werfe den ersten Stein.
Schon der alte Fritz hat das erkannt, indem er sagte: " Jeder soll nach seiner Facon selig werden."
Sehr geehrter Herr Gohr, ich möchte Sie bitten, zukünftig solche undemoktaischen, diffamierenden Aussagen zu unterlassen und rate Ihnen, einmal über eine Aussage von Abraham Lincoln nachzudenken:
Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen,und das ganze Volk einen Teil der Zeit.
Aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.
Ihr Ratskollege
August-Fr. Tonscheid