Liebe Velberter Bürgerinnen und Bürger,
am 3.11.2020 wurde der neue Rat der Stadt Velbert konstituiert. Siebzig Ratsmiglieder sind nunmehr für neun Fraktionen im Rat vertreten. Sechs Fraktionen haben sich zu einer Gemeinschaft zusammen gefunden, die zukünftig die Belange der Stadt Velbert maßgeblich beeinflussen wollen. Grüne, SPD, UVB, FDP, Piraten und Linke gehören dieser Gemeinschaft an, also eine Koalition mit sechs Fraktionen. Ein Novum in Deutschland und von der politischen Ausrichtung her an Unterschiedlichkeit nicht zu überbieten.
So weit, so gut! Wir leben - Gott sei Dank - in einer Demokratie und deshalb wäre es normal gewesen, dieser neuen Koalition eine übliche Frist von hundert Tagen einzuräumen, um sich an diese neue Situation heranzutasten. In der konstituierenden Sitzung wurden gemeinschaflich von diesen sechs Fraktionen Anträge zur Abstimmung vorgelegt, die zukünfig jedes Jahr ca € 200.000,00 kosten werden.
Diese Kosten entstehen durch die Erweiterung fast aller Fachausschüsse von 15 auf 17 Mitglieder und Neueinrichtung von weiteren Ausschüssen und damit auch zu weiteren Ausschussvorsitzenden..Hinzu kommt die Einrichtung eines dritten stellvertretenden Bürgermeisters.
Diese zusätzlichen Kosten in der fünfjährigen Legislaturperiode, also ca. € 1.000.000,-- sind einzig und allein das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen der sechs Fraktionen. Frei nach dem Motto: Wenn schon,denn schon, mussten alle sechs Fraktionen bedient werden.
Vor dem Hintergrund, dass es ohnehin schon eine Erhöhung des Rates, durch Überhangmandate auf 70 Mitglieder gab, die zu einer Ausweitung der Kosten führten, stehen diese Gelder nunmehr nicht mehr für zwingend notwendige Maßnahmen zur Verfügung. dieser Griff in die "Stadtkasse " ist für uns absolut unverständlich.
Die FDP, die vor noch nicht allzu langer Zeit noch die Reduzierung der Kosten für die Ratsfraktionen beantragt hatte, sagt hierzu ( s. Pressemedien ) nun das genaue Gegenteil. Die Frage ist: warum?
Wir hoffen, dass diese Politik sich nicht fortsetzt, sondern ein Umdenken stattfindet.
A.F. Tonscheid