Liebe Velberterinnen, liebe Velberter,
ich habe früher viele Jahre ehrenamtlich Jugendarbeit in einem Sportverein gemacht. Training organisieren, Fahrten begleiten, Turniere vorbereiten, Probleme lösen – neben Beruf und Familie. Bezahlt wurde das nie. Nicht mit einem Euro.
Und trotzdem war es jede Stunde wert. Weil echtes Ehrenamt nicht von Sitzungsgeldern lebt, sondern von Verantwortung, Gemeinschaft und manchmal einfach von einem ehrlichen „Danke“.
Genau deshalb sollten wir in der Kommunalpolitik etwas mehr Demut zeigen.
Natürlich ist auch Kommunalpolitik ein Ehrenamt. Niemand soll draufzahlen, weil er sich engagiert. Ausschüsse, Fraktionssitzungen, Aktenberge, Bürgergespräche und Ortstermine kosten Zeit. Deshalb erhalten Ratsmitglieder in NRW eine Aufwandspauschale (382,90 € pro Monat) und Sitzungsgelder (28,20 € pro Sitzung).
Reich wird damit niemand. Im Gegenteil: Auf den tatsächlichen Stundenaufwand umgerechnet dürfte der „Stundenlohn“ vieler Ratsmitglieder klar unter Mindestlohn liegen.
Aber genau hier beginnt der Punkt, über den zu selten gesprochen wird: bei vier Sitzungen pro Monat kommen wir auf rund 500 € im Monat.
Und diese Summe liegt nur wenig unter dem Bürgergeld-Regelsatz eines Alleinstehenden. Und sie liegen deutlich über dem, was die allermeisten anderen Ehrenamtler in unserer Stadt für ihren Einsatz erhalten – nämlich gar nichts.
Das sollte man nicht vergessen. Doch mir geht es heute nicht allein um Demut. Denn es gibt auch wirklich Kritikwürdiges.
Neben den genannten Aufwandsentschädigungen existiert nämlich ein regelrechter Wust an Zusatzvergütungen: Ausschussvorsitze, Fraktionsspitzen, stellvertretende Bürgermeister, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, Sparkassenmandate oder Kreistagsfunktionen. Wer genug Posten sammelt, kann damit schnell auf satte vierstellige Nebeneinkünfte kommen – monatlich. Mit klassischem Ehrenamt hat das irgendwann nur noch wenig zu tun.
Und genau deshalb muss Politik gerade in Zeiten leerer Kassen auch bei sich selbst anfangen zu sparen. Maßhalten kann nämlich durchaus ein positiver Beitrag zur Glaubwürdigkeit sein.
Nein, Velbert kann die gesetzlichen Regelungen des Landes nicht einfach abschaffen. Man darf noch nicht einmal freiwillig auf die Entschädigungen verzichten – die Gemeindeordnung verhindert das ausdrücklich.
Aber es gibt durchaus Stellschrauben.
Man könnte als Stadtrat die Zusatzvergütungen für Ausschussvorsitzende streichen oder deutlich reduzieren. Man könnte auf einen dritten stellvertretenden Bürgermeister verzichten. Man könnte Aufsichtsratsvergütungen auf normale Sitzungsgelder begrenzen statt den 6fachen Satz (!) zu zahlen und noch zusätzliche Monatspauschalen auszuschütten.
Das Einsparpotenzial liegt vorsichtig gerechnet bei 50.000 bis 100.000 Euro pro Jahr. Klar, das rettet den maroden Haushalt nicht – wäre aber ein wichtiges Signal. Denn wer Bürgern hohe Steuern und Gebühren zumutet, sollte zeigen, dass auch die Politik Maß halten kann.
Und noch etwas:
80 Ratsmitglieder sind für Velbert schlicht zu viele. Die Hälfte würde wahrscheinlich reichen. Das würde langfristig Einsparungen von deutlich über 200.000 Euro jährlich bringen. Möglich wäre das zwar erst zur nächsten Kommunalwahl – aber beschließen könnte man ein solches Signal schon heute.
Zur Klarstellung: ich bin überzeugt, dass die meisten Kommunalpolitiker sich engagieren, weil ihnen ihre Stadt am Herzen liegt – nicht wegen des Geldes. Über Parteigrenzen hinweg, von ganz links bis ganz rechts.
Und falls es doch einzelne geben sollte, die vor allem wegen der Vergütungen dabei sind, dann gilt genauso parteiunabhängig:
Auf solche Leute kann eine selbstbewusste kommunale Demokratie verzichten.
Insofern müsste es doch einen breiten politischen Konsens zum Maßhalten geben, oder?
Ich bin mir nicht so sicher.
Vielleicht sorgt diese Kolumne sogar wieder für etwas Schnappatmung in der politischen Blase oder den einen oder anderen persönlichen Angriff. Das halte ich aber gerne aus.
Denn ein Blick auf die Realität außerhalb der Ratssäle schadet manchmal nicht:
Fast fünf Millionen Rentner in Deutschland müssen mit weniger als 1.000 Euro im Monat leben.
Wie immer freue ich mich über Ihre Meinung – gerne per Mail an freitag@velbert-anders.de oder beim nächsten persönlichen Gespräch.
Bis dahin wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende!
Herzlichst, Ihr
Stefan Freitag