Liebe Velberterinnen, liebe Velberter,
manche politischen Entscheidungen waren einmal sinnvoll – und sind heute vor allem eines: Gewohnheiten, die man nicht mehr hinterfragt.
Dazu gehören viele kommunale Ausgliederungen. In den 90er-Jahren galt es als modern, städtische Aufgaben aus der Verwaltung herauszulösen: weg von der alten Kameralistik und der verstaubten Bürokratie hin zu mehr „unternehmerischem Denken“. So entstanden auch in Velbert Konstruktionen wie die TBV oder die BVG-Holding. Ich war in beiden Fällen dabei und habe für beide Konstruktionen auch lange Verantwortung getragen. Beides war meiner Meinung nach zur damaligen Zeit sinnvoll.
Angesichts der desolaten Finanzlage der Stadt Velbert darf man aber durchaus hinterfragen, ob das heute auch noch gilt.
Nehmen wir die BVG. Vermutlich kennen viele Velberter diese Gesellschaft überhaupt nicht – obwohl sie formal die zentrale Holding für städtische Beteiligungen ist. Früher wurde sie faktisch von den Stadtwerken geführt, heute sitzen Bürgermeister und Stadtkämmerer am Steuer. Also genau jene Personen, die ohnehin die Interessen der Stadt vertreten.
Die berechtigte Frage lautet deshalb: wozu braucht man dafür noch eine eigene GmbH?
Die Stadt hat auch ohne die BVG Zugriff auf Stadtwerke, Wobau und andere Beteiligungen. Trotzdem leistet man sich zusätzlich Geschäftsführer, Aufsichtsrat, Jahresabschluss, Wirtschaftspläne und Sitzungen. Der Clou dabei: Im Aufsichtsrat sitzen ausschließlich Ratsmitglieder - obwohl die wesentlichen Entscheidungen ohnehin wieder im Rat getroffen werden. Mehr Doppelstruktur geht kaum.
Und billig ist das Ganze ebenfalls nicht. Allein die zusätzlichen Vergütungen dürften nach vorsichtiger Schätzung mindestens 50.000 Euro pro Jahr ausmachen – ohne die ganzen Nebenkosten einer eigenen GmbH.
Auch bei den TBV stellt sich inzwischen die Frage, ob die einst sinnvolle Ausgliederung noch zeitgemäß ist. Müllabfuhr, Straßenunterhaltung, Grünpflege oder Friedhöfe gehören zur klassischen Daseinsvorsorge. Früher waren die TBV zweifellos ein Erfolgsmodell: schlank organisiert, wirtschaftlich geführt, nah an der Praxis und eng verbunden mit der Stadtverwaltung.
Heute sieht die Realität nach meiner Wahrnehmung zunehmend anders aus:
mehr Schnittstellen, mehr Abstimmungen, mehr Berater, mehr Verwaltung, mehr Doppelstrukturen. Und natürlich kostet ein Vorstand mit Privatvertrag mehr als ein städtischer Beigeordneter. Gleichzeitig geraten die Ergebnisse zunehmend unter Druck.
Wer ehrlich hinschaut, muss zumindest prüfen dürfen, ob eine Wiedereingliederung in die Stadtverwaltung nicht sinnvoller wäre. Das mögliche Einsparpotenzial lässt sich schwer einschätzen, aber möglicher Weise kommen hier einige hunderttausend Euro jährlich zusammen – ohne dass ein einziger Bürger auf irgendeine Leistung verzichten müsste.
Da lohnt doch zumindest mal eine Prüfung, oder?
Dabei geht es ausdrücklich nicht um Kritik an den Beschäftigten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten hervorragende Arbeit – unabhängig davon, welcher Name auf dem Briefkopf steht.
Es geht um Strukturen. Und um die Frage, ob Velbert sich möglicherweise überholte historische Hüllen auf Dauer noch leisten kann.
Denn wer ständig Haushaltslöcher beklagt und gleichzeitig über höhere Steuern nachdenkt, darf bei den eigenen Verwaltungsstrukturen nicht plötzlich empfindlich werden.
Sehr empfindlich reagierten indes die Vertreterinnen und Vertreter der anderen Parteien im Verwaltungsrat der TBV auf einen Vorschlag der Fraktion Velbert anders, diese Strukturen einfach mal auf Einsparpotentiale zu prüfen.
Wenn aber schon die Prüfung von Strukturreformen abgelehnt wird, wieviel Reformeifer dürfen wir dann überhaupt noch erwarten? Erinnert mich irgendwie an die Berliner Politik.... .
Nun ja, ich meine: nicht alles, was gestern modern war und heute noch funktioniert, ist der richtige Weg für morgen.
Wie immer danke ich Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit – gerade bei diesem etwas sperrigen Thema – und wünsche Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende!
Ihr
Stefan Freitag
(P.S.: Rückmeldungen wie immer gerne an freitag@velbert-anders.de)