Liebe Velberterinnen, liebe Velberter,
so, dann hätten wir die Wahlen für dieses Jahr auch überstanden. Nach dem Rechtsruck in
Sachsen-Anhalt gab es in Berlin einen veritablen Linksruck und in Mecklenburg-Vorpommern….
tja,… irgendwas dazwischen eben.
Passend zum Herbstbeginn hat sich die politische Stimmung in Deutschland jedenfalls deutlich eingetrübt, es sei denn, man hält es mit der AfD oder den Linken oder man freut sich generell über die „politischen Ohrfeigen“, die unsere ostdeutschen Mitbürger da verteilt haben.
Der allgegenwärtigen Häme über das Abschneiden von CDU und FDP und (mit Ausnahme von MeckPomm) auch der SPD mag ich mich indes nicht anschließen.
Ich halte es nämlich für gefährlich, wenn die Parteien der Mitte so langsam, aber sicher in die Bedeutungslosigkeit abgleiten und unser Land wahlweise in die Hände von Populisten oder sogar Extremisten fällt - ganz egal, ob diese von ganz links oder von ganz rechts kommen.
Ein paar Blicke in das Programm der Linkspartei Berlin (Enteignung von Vermietern, Schwächung der Polizei, “demokratischer Sozialismus“ als Ziel) oder der AfD Sachsen-Anhalt (Abschaffung der Schulpflicht, Verweis behinderter Kinder von den Regelschulen, Einstampfen des öffentlichrechtlichen Rundfunks) und die Tatsache, dass die einen eine ungesunde Nähe zu kriminellen Clanchefs und Judenhassern pflegen und die anderen ungerührt frühere Funktionäre von Nazi-Organisationen in ihren Reihen dulden, lassen mich jedenfalls für den Moment froh sein, tief im Westen zu leben.
Aber das ist leider nur eine Momentaufnahme. Denn auch hier bei uns im Westen sind im
nächsten Jahr Landtagswahlen – und spätestens 2029 werden wir auch einen neuen Bundestag wählen.
Als jemand, für den unser Grundgesetz auch persönlicher Wertemaßstab ist, für den
unsere soziale Marktwirtschaft unverzichtbar ist und für den die Einbindung Deutschlands in EU und NATO existenziell ist, schaue ich mit großer Sorge auf diese Wahlen.
Wenn die politische Mitte eine Überlebenschance haben will, dann muss sie jedenfalls endlich aufwachen. Man möchte sie fast schütteln und ihnen das, was eigentlich selbstverständlich ist, ins Gesicht brüllen:
1. Hört auf, Euch nach außen wie ein konturloser Brei zu präsentieren, der letztendlich nur
alles nachplappert, was der grüne Mainstream in den Medien vorsagt. Besinnt Euch auf
Eure Traditionen und Werte und vertretet die auch selbstbewusst nach außen. Gebt den
Menschen wieder die Wahl zwischen verschiedenen Politikentwürfen.
2. Sorgt für bezahlbare Energie und stoppt die weltweit einzigartige und ökonomisch
selbstmörderische deutsche Variante der Energiewende.
3. Sorgt für eine selbstbewusste und klare Migrationspolitik, die sich nicht nur in den
schönen Worten des Innenministers, sondern auch im täglich erlebten Stadtbild
widerspiegelt.
4. Sorgt für bezahlbaren Wohnraum durch Neubau und Förderprogramme.
5. Und geht endlich die Bildungskrise an: unsere Kinder sind unsere Zukunft. Die Qualität
ihrer Ausbildung, von der Kita bis zur Uni oder zur Lehre, bestimmt unsere gemeinsame
Zukunft!
Und ich will auch noch einen sechsten Punkt anfügen: hört endlich auf, immer den gleichen langweiligen Politikertypus bei Bundestags- und Landtagswahlen zur Wahl zu stellen. Das Wahlvolk bekommt von Euch seit langer Zeit fast immer Mitglieder einer drittklassigen Funktionärskaste vorgesetzt, die das echte Berufsleben oft nur aus Erzählungen kennt, jedenfalls dort nicht besonders erfolgreich war und deshalb auf Gedeih und Verderb auf Parteikarrieren angewiesen ist.
Immerhin da keimt da bei uns in Velbert ja ein wenig Hoffnung auf, denn wie man der Presse entnehmen durfte, hat bei der CDU ja eine Frau, die mit beiden Beinen im echten Leben und im Beruf ihren Mann steht, den Hut in den Ring geworfen. Ihre Kontrahenten sind allerdings zwei typische Jungfunktionäre, deren Erwerbsbiographien etwas kürzer sind als die Liste ihrer politischen Ämter.
Na ja, wir werden sehen.
Jedenfalls bin ich davon überzeugt, dass viele enttäuschte Wähler mit den Punkten 1 bis 6
zurückzugewinnen wären – oder (wie der Verfasser dieser Zeilen) wenigestens doch noch gehalten werden könnten.
Da ich nun schon mal in Velbert bin, bleibe ich auch gleich da. Denn irgendwie passt das Thema Innenstadt ja auch ins große Bild fehlender politischer Gesamtstrategie. Die Tragödie um Karstadt bzw. Hertie scheint nämlich bald ein neues Kapitel zu bekommen. Und das sieht aktuell nicht nach einem "Happy-End" aus.
Wie alle, die in Velbert groß geworden sind, war Karstadt für mich in Kindheit und Jugend der wichtigste und größte Anziehungspunkt in der City. Im Kellergeschoss die Lebensmittel, unter dem Dach das Restaurant und dazwischen alles, was für uns damals die Konsumwelt ausmachte. Dann der Überlebenskampf, erst als weiter als Karstadt, dann unter dem Hertie-Label und irgendwann im Strudel eines völlig veränderten Einzelhandelsmarktes und befeuert durch die unseligen Spekulationen eines angelsächsischen Kapitalmarktfonds der endgültige Untergang. Die riesige Ruine in der Innenstadt wurde dann irgendwann von der Stadt gekauft, abgerissen und wich einer ebenso riesigen wie unansehnlichen Brachfläche. Dann gab es zwischendurch kurz ein paar interessante Nutzungskonzepte, über die aber heute niemand mehr spricht.
Was wäre nun ein Weg, einerseits diesen hässlichen Schandfleck im Herzen unserer Stadt zu
beseitigen und andererseits Begeisterung und Engagement der Bürger für die Entwicklung ihrer Stadt zu wecken? Ist doch eigentlich eine Riesenchance für die Kommunalpolitik, die so zeigen könnte, das sie aus dem Desaster mit der Stadtgalerie gelernt hat.
Man könnte Bürger-Ideenworkshops veranstalten, Befragungen durchführen und natürlich auch zusätzlich renommierte Experten zu Rate ziehen.
Aufgabe für alle: was könnte Velbert attraktiver machen? Was könnte die Innenstadt lebendiger machen? Wovon hätten alle Velberter etwas? Motto: denkt bitte quer und seid kreativ, keine Idee wird direkt kaputtgeredet!
Eigentlich. Könnte man.
Die Ratsmehrheit hat stattdessen beschlossen, dass dort zunächst einmal ein Pflegeheimentstehen soll und dann mal geschaut wird, wie es weitergeht. Die Auswahl wird dann wie gewohnt hinter verschlossenen Türen stattfinden und die Bürger bekommen hinterher die Ergebnisse als beschlossene Sache präsentiert. Selbst wenn man bei der Investorenauswahl diesmal etwas besser aufpasst als bei der Stadtgalerie, wirft das doch einige Fragen auf….
Euer Ernst?
OK, mag sein, dass wir mehr Pflegeheime brauchen. Aber an dieser Stelle? Im Herzen derFußgängerzone? Soll das die City beleben? Ich habe meinen Vater viele Jahre mehrmals wöchentlich in einem Pflegeheim besucht und ich habe Demut vor der gesellschaftlichen Herausforderung, Hochachtung vor allen, die dort arbeiten, und viel Mitgefühl mit allen dort Wohnenden und ihren Angehörigen. Und natürlich hätte ein citynaher Standort für alle diese Menschen Vorteile.
Aber ich finde, wir müssen hier sehr gut abwägen. Denn es wäre nicht das erste Pflegeheim mitten in der City. Ein Hospiz in der City haben wir auch schon (übrigens auch eine segensreiche Einrichtung). Alles wichtig. Die Frage ist aber: wie viele solcher Einrichtungen kann eine City, die als zentraler Erlebnis- und Einkaufsort der Stadt ohnehin schon ziemlich auf der Kippe steht, vertragen?
Mein Vorschlag: lasst einen (solventen) Investor ein Pflegeheim bauen. Aber bitte an anderer, geeigneter Stelle. Wie wäre es zu Beispiel mit dem früheren Polizei- und VHS-Standort an der Nedderstraße?
Und lasst uns beim Hertie-Gelände mal neue Wege gehen und einen echten, von der
Bürgerschaft getragenen städtebaulichen Ideenwettbewerb starten.
Mir ist klar, dass wir kein Karstadt der 70er Jahre mehr bekommen, ja ich glaube sogar gar nicht mehr, dass Einzelhandel sich dort noch rentieren würde. Aber was wäre mit Begegnungsflächen für Jung und Alt, einer Art innerstädtischem Park, einer Markthalle, einem Raum für Kunst und Kultur oder, oder, oder…… .
Muss ja alles nicht Millionen kosten, die wir sowieso nicht haben.
Wichtig wäre mir vor allem, dass alle Velberter, jung wie alt, sich ernstgenommen und
mitgenommen fühlen. Damit könnte der auch bei uns im Städtchen weit verbreiteten
Politikverdrossenheit wenigstens ein bisschen begegnet werden.
Was meinen Sie? Haben Sie Ideen? Ich bin gespannt und freue mich, wenn Sie sie mir diese unter freitag@velbert-anders.de senden. Ich verspreche Ihnen, dass ich jede Idee in der Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Velbert anders vortrage.
Vielleicht lässt sich dann die Herbststimmung wieder etwas aufhellen. Oder anders gesagt:
auch der Herbst kann schöne Tage haben, man darf halt nicht die Hoffnung verlieren….
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr
Stefan Freitag