Liebe Velberterinnen, liebe Velberter!
"Eine Krise kann ein produktiver Zustand sein. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen." Dieser kluge Satz des Schweizer Schriftstellers Max Frisch ging mir in den letzten Wochen mehr als einmal durch den Kopf - sowohl während der internen Haushaltsberatungen der Wählergemeinschaft Velbert anders als auch im Gespräch mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie externen Experten zum Thema Finanzen.
Natürlich haben wir eine gewaltige Finanzkrise vor Ort: die Verschuldung ist schon jetzt extrem hoch, die Steuersätze sowieso und bei einem jährlichen Minus von 30 Millionen Euro bleiben kaum noch echte Handlungsspielräume. Nicht nur mich, auch viele Bürger beschleicht das Gefühl, dass es so nicht mehr lange weitergehen kann oder besser gesagt nicht mehr lange gut gehen wird.
Aber vielleicht liegt genau darin auch eine Chance.
Denn Krisen zwingen uns, Dinge zu hinterfragen, die wir sonst jahrelang, sogar jahrzehntelang, einfach als gegeben hingenommen haben.
Genau das muss jetzt passieren.
Bitte kein "Weiter so." Bitte keine lauwarmen Sparvorschläge, die zwar keinem wehtun, aber auch niemandem nützen, weil sie nichts bringen. Bitte keine gigantischen neuen Investitionen, denn unsere Probleme lassen sich nicht mit immer mehr geliehenem Geld für noch so schöne Projekte lösen. Und bitte keine Steuererhöhungen, denn die Belastungen für Bürger und Unternehmen sind auch so schon extrem hoch.
Sondern einfach mal vermeintliche Selbstverständlichkeiten hinterfragen:
Brauchen wir wirklich noch komplizierte und teuere Parallelstrukturen wie die beiden 100%igen Stadttöchter "BVG mbH" (Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH) und "TBV AöR" (Technische Betriebe Velbert Anstalt öffentlichen Rechts) - oder wäre eine Wiedereingliederung in in die Stadtverwaltung nicht kostengünstiger, effizienter, transparenter und demokratisch sinnvoller?
Warum wächst der Personalaufwand der Stadtverwaltung seit Jahren massiv weiter, Jahr für Jahr (über 80 % seit 2014!)? Werden die Potentiale von Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz und Prozess- und Strukturvereinfachungen konsequent genutzt? Oder verwalten wir uns inzwischen zum Teil einfach selbst? Müssen wirklich alle Aufgaben von Beamten oder Angestellten der Stadt erledigt werden - oder können private Unternehmen das eine oder andere nicht besser und kostengünstiger?
Braucht Velbert wirklich 80 Ratsmitglieder, drei stellvertretende Bürgermeister, einen historisch großen Verwaltungsvorstand, Doppelbesetzungen bei den Geschäftsführungen städtischer Gesellschaften? Und ist es unbedingt nötig, dass einige, eigentlich ehrenamtliche politische Funktionen mit üppigen Zulagen einhergehen?
All das sind keine ideologischen Fragen. Es geht nicht um links oder rechts. Man kann unterschiedliche Antworten finden, einige Punkte anders gewichten oder auch andere Fragen stellen. Aber es ist die Verantwortung gewählter Ratsmitglieder, solche und ähnliche Fragen jetzt zu stellen.
Denn wenn man den Bürgern und Unternehmen irgendwann doch erklären muss, dass höhere Grund- und Gewerbesteuern unvermeidlich sind, dann muss man vorher wenigstens alle Einsparpotentiale geprüft und diskutiert haben.
Dabei geht es beim Sparen nicht um einen pauschalen Kahlschlag. Es geht darum, sich auf Prioritäten zu konzentrieren. Und das geht nur, wenn man ein klares Zielbild für die Zukunft unserer Stadt entwirft.
Für mich persönlich ist dieses Zielbild klar: Familien sind die Zukunft einer Stadt - sie sorgen dafür, dass die Stadt lebendig bleibt, Vereine und gesellschaftliche Strukturen erhalten bleiben und unsere kommunale Infrastruktur auch langfristig genutzt wird.
Wenn wir es schaffen, durch Strukturreformen und einen harten Sparkurs wieder neue finanzielle Spielräume zu schaffen, dann sollten diese Spielräume nicht in komplizierten Verwaltungsstrukturen versickern oder für schöne, aber nicht wirklich wichtige Bauprojekte verwendet werden. Sondern sie sollten dort ankommen, wo sie langfristig Wirkung entfalten: nämlich bei Bildungsangeboten und Familien!
Konsequent wäre zum Beispiel die ersatzlose Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten oder für die offene Ganztagsgrundschule. Warum müssen Eltern ausgerechnet in der finanziell meist schwierigsten Familienphase, wenn die Kinder noch klein sind, hierfür eigentlich bezahlen? Später, im Jugendalter, geht es doch auch umsonst. Wo doch gerade die frühkindliche Bildung laut zahllosen wissenschaftlichen Untersuchungen von unschätzbaren Wert für unser Land ist, dessen wichtigster Rohstoff die (Aus-)Bildung seiner Bürger ist?
Ausserdem wäre es - jedenfalls aktuell - ein echtes Alleinstellungsmerkmal im Wettbewerb der Städte. Also keine populistische Wohltat, sondern eine kluge strategische Entscheidung. Denn eine familienfreundliche Stadt ist am Ende auch wirtschaftlich stärker, lebendiger und zukunftsfähiger.
Ja, hier war ich ehrlich gesagt früher mal in Teilen anderer Meinung - und die Wählergemeinschaft Velbert anders übrigens auch.
Um noch mal zu Max Frisch zu kommen: vielleicht ist das ja der produktive Kern dieser Krise. Dass wir endlich gezwungen sind, uns als Stadtgemeinschaft ehrlich zu fragen, was wir wirklich unbedingt brauchen - und was zwar schön, aber verzichtbar ist. Und dass wir den Mut haben, unsere Meinung zu ändern, wenn es die Situation erfordert.
Worauf ich, worauf wir allerdings Wert legen: so eine Strategie muss seriös finanziert sein.
Die Wählergemeinschaft Velbert anders hat deshalb am Dienstag einen umfassenden Antragskatalog beim Bürgermeister eingereicht. Tenor: Gebühren für frühkindliche Bildung abschaffen, dafür Strukturen reformieren und wo es irgendwie geht: sparen!
Ob diese Anträge eine Chance haben? Kommt drauf an: die Ratsfraktion von Velbert anders alleine wird es nicht schaffen.
Vorschlag: wenn Ihnen der Grundgedanke einer solchen Strategie gefällt, lesen Sie sich das Ganze doch mal unter www.velbert-anders.de in Ruhe durch. Wenn Sie das dann immer noch gut finden, werben Sie dafür - bei Bekannten, Nachbarn, Freunden, Familie - und natürlich vor allem bei den anderen politischen Parteien. Und wenn Sie das alles richtig gut und ausbaufähig finden: machen Sie doch einfach bei uns mit. Jeden Montag ab 18 Uhr findet in der Geschäftsstelle (Friedrichstraße 107) eine öffentliche Fraktionssitzung statt.
Natürlich freue ich mich auch wie immer über Ihre Rückmeldung, gerne per mail unter freitag@velbert-anders.de oder über den facebook-account der Wählergemeinschaft Velbert anders.
Aber jetzt genießen Sie erstmal das schöne und lange Pfingstwochenende!
Bis bald, Ihr
Stefan Freitag