Liebe Velberterinnen und Velberter,
es ist Freitag, der 13. und da komme ich irgendwie automatisch auf den Gedanken, mal wieder etwas zum leidigen Thema Kommunalfinanzen zu schreiben. Hat schliesslich viel mit Pleiten, Pech und Pannen zu tun. Da das Thema aber etwas zahlenlastig, komplex und trocken - kurz langweilig - ist, gehe ich das heute mal etwas anders an.
Kennen Sie die sogenannten "escape-rooms", die neuerdings wie Pilze aus dem Boden schießen? Vereinfacht gesagt wird man dort eingeschlossen und muss gemeinsam mit Mitstreitern vielfältige Aufgaben und Rätsel lösen, um den Schlüssel zu finden und wieder herauszukommen.
Stellen wir uns vor, die drei staatlichen Ebenen in Deutschland - Bund, Länder und Kommunen - befinden sich auch in einem solchen escape-room. Die zu lösende Aufgabe: wie schafft man es, trotz knapper zur Verfügung stehender Mittel die immer grösser werdenden Ausgabewünsche aller denkbaren Politikfelder zu befriedigen? Auf den ersten Blick eine fast unlösbare Aufgabe. Allerdings nicht für Bund und Land, denn in diesem speziellen escape-room gibt es auch sehr spezielle Spielregeln. Die beiden, Bund und Land, haben nämlich von vorneherein einen Schlüssel in der Tasche - und dieser Schlüssel heißt Gesetzgebungskompetenz. Man kann Gesetze beschliessen, in denen staatliche Aufgaben geregelt werden und, noch besser, man darf auch bestimmen, wer für diese Aufgaben bezahlt.
In unserem ausgedachten escape-room funktioniert das dann so: der Bund beschliesst gerne große Dinge: Klimaschutz, Digitalisierung, soziale Wohltaten, Aufnahme von Millionen armen Menschen aus aller Welt und so weiter. Meistens ist das alles richtig und wichtig. Wenn es dann aber ums Bezahlen für all diese Dinge geht, zückt der Bund seinen Schlüssel, beschliesst ein paar Gesetze und verabschiedet sich mit großer Geste und tollen Sonntagsreden aus dem escape-room. Das Land schaut diesem Treiben freundlich zu, formuliert ein paar Erlasse, die alle so klingen: "Die Kommunen haben das umzusetzen" und verabschiedet sich dann ebenfalls flugs nach draußen.
Drin bleiben die Kommunen - sprich Kreise und Städte. Wenn man jetzt das Pech hat (wie Velbert), eine kreisangehörige Stadt zu sein, kassiert jetzt auch noch mal der Kreis kräftig ab, weil er keine eigenen Einnahmen hat und einfach per Beschluss eine Umlage von seinen Städten erheben darf. Und sich damit auch verabschieden kann: Kreishaushalte sind immer ausgeglichen.
Ein bemerkenswertes System also: Aufgaben und die dazugehörigen Rechnungen werden einfach nach unten durchgereicht. Und wenn die Städte dann unter den finanziellen Lasten fast zusammenbrechen, gibt es auch schon mal Hilfs- oder Förderprogramme. Die heißen dann "Altschuldenhilfe" oder "Sondervermögen für kommunale Investitionen" oder ähnlich. Die sind manchmal gut gemeint, meist schlecht gemacht, gehen immer am eigentlichen Problem vorbei und sind vor allem eins: zum Leben zu wenig - und leider auch nicht mehr zu viel zum Sterben.
Zudem kommen alle diese Mittel letztlich aus Finanzmitteln, die man Städten vorher entzogen hat. Bund und Land verhalten sich also im Grunde nicht anders als Diebe, die mit schlechtem Gewissen einen kleinen Teil der Beute zurückbringen - und damit beweisen, dass sie beim Klauen genau so schlecht sind wie beim Rechnen. Aktuell reiht sich hier leider auch unser Kreis Mettmann ein. Man ist dort nicht bereit, den 10 Städten im Kreis wirklich zu helfen - trotz verzweifelter Notrufe. Hatte ich allerdings auch nicht erwartet: die Teppiche im Kreishaus in Mettmann sind so dick, dass man dort schon lange nicht mehr die eigenen Schritte hört..... .
Ich befürchte, dass das nicht mehr lange gut geht. Ich befürchte, dass die ersten Städte unter den aktuellen Lasten finanziell zusammenbrechen werden. Und ich befürchte, dass unsere Heimatstadt Velbert dazugehören wird. Dazu dann doch ein paar Zahlen aus Velbert: Gesamtverschuldung inzwischen weit über 1.000.000.000 €, der Jahresabschluss 2025: minus 25.000.000 € (meine Schätzung), der Haushaltsplan 2026: minus 30.000.000 € (meine Schätzung, es gibt noch keinen Plan).
Gibt es also keinerlei Hoffnung für die Städte, keine Chance für Velbert, diese Aufgabe zu lösen und den Ausgang aus dem escape-room zu finden?
Nun, die Antwort ist für mich zweiteilig. Teil 1: ohne echte, umfassende und wirkungsvolle Reformen der kompletten Finanzarchitektur in Deutschland, ohne eine konsequente gesetzliche Verankerung des Prinzips "Wer bestellt, bezahlt" und ohne echten politischen Willen auf allen Ebenen wird es nicht gehen. Der Kanzler wollte dazu im ersten Quartal dieses Jahres zu einem Krisengipfel einladen. Wird wohl nix, er muss erst die Welt retten - wie bei fast allen Kanzlerinnen und Kanzlern vor ihm, gibt es immer ein Problem, das gerade wichtiger ist. Warum eigentlich? Was ist eigentlich wichtiger, als die Basis unseres demokratischen Staatsaufbaus, die Kommunen, funktionstüchtig und handlungsfähig zu erhalten?
Teil 2 der Antwort lautet aber auch: wir müssen uns als Stadt schon selbst Mühe geben. Wer aufgibt, hat nämlich schon verloren. Ein erster Schritt wäre ein durchdachter Sparkurs mit klaren Prioritäten und ein Verzicht auf alle aktuell nicht lebensnotwendige Investitionen - egal, ob Bund oder Land hier etwas beisteuern. Die Folgekosten bleiben nämlich bei uns hängen. Also mit anderen Worten: ein roter Faden, eine klare Story, wie wir selbst dazu beitragen, die Krise zu meistern. Und das im offenen Dialog mit der Bürgerschaft. Bis jetzt ist von alledem von der schwarz-grünen Mehrheit im Rat nichts zu hören und zu spüren. Im Gegenteil: in jeder Ratssitzung werden neue Millionenprojekte beschlossen. Sparvorschläge, die bislang sowieso nur von den beiden freien Wählergemeinschaften UVB und VELBERT ANDERS kamen, werden abgeblockt. Zugegeben, den Schlüssel, um aus dem escape-room herauszukommen, haben wir auch nicht parat. Aber wenigstens den Willen.
Und ohne diesen Willen wird das nix mit dem "escapen".
Wie sehen Sie das?
Wie immer freue ich mich über andere Meinungen, Anregungen und Kritik. Gerne per mail an freitag@velbert-anders.de.
Für erste wünsche ich erstmal einen pechfreien Freitag, den 13. und danach ein schönes Vorfrühlingswochenende.
Bis ganz bald!
Ihr
Stefan Freitag